Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Artikel 1 – Begriffsbestimmungen

In diesen Bedingungen gelten die folgenden Begriffsbestimmungen:

Widerrufsfrist:
Der Zeitraum, innerhalb dessen der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch machen kann.

Verbraucher:
Die natürliche Person, die nicht im Rahmen ihrer gewerblichen oder beruflichen Tätigkeit handelt und einen Fernabsatzvertrag mit dem Unternehmer abschließt.

Tag:
Kalendertag.

Dauerschuldverhältnis:
Ein Fernabsatzvertrag über eine Reihe von Produkten und/oder Dienstleistungen, bei dem die Liefer- und/oder Abnahmeverpflichtung über einen bestimmten Zeitraum verteilt ist.

Dauerhafter Datenträger:
Jedes Medium, das es dem Verbraucher oder Unternehmer ermöglicht, an ihn persönlich gerichtete Informationen so zu speichern, dass sie künftig eingesehen und unverändert wiedergegeben werden können.

Widerrufsrecht:
Die Möglichkeit des Verbrauchers, innerhalb der Widerrufsfrist vom Fernabsatzvertrag zurückzutreten.

Unternehmer:
Die natürliche oder juristische Person, die Produkte und/oder Dienstleistungen im Fernabsatz an Verbraucher anbietet.

Fernabsatzvertrag:
Ein Vertrag, der im Rahmen eines vom Unternehmer organisierten Systems für den Fernabsatz von Produkten und/oder Dienstleistungen geschlossen wird, wobei bis zum Abschluss des Vertrags ausschließlich Fernkommunikationsmittel verwendet werden.

Fernkommunikationsmittel:
Ein Mittel, das zum Abschluss eines Vertrags verwendet werden kann, ohne dass Verbraucher und Unternehmer gleichzeitig am selben Ort anwesend sind.

Allgemeine Geschäftsbedingungen:
Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Unternehmers.

Artikel 2 – Widerrufsrecht

Der Verbraucher hat das Recht, den Vertrag innerhalb einer Widerrufsfrist von 30 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.

Während der Widerrufsfrist wird der Verbraucher sorgfältig mit dem Produkt und der Verpackung umgehen.

Macht der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, hat er das Produkt mit sämtlichem gelieferten Zubehör und – soweit möglich – im Originalzustand gemäß den angemessenen Anweisungen des Unternehmers zurückzusenden.

Artikel 3 – Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für jedes Angebot des Unternehmers sowie für jeden zwischen Unternehmer und Verbraucher geschlossenen Fernabsatzvertrag und jede Bestellung.

Vor Abschluss des Fernabsatzvertrags wird dem Verbraucher der Text dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Verfügung gestellt.

Ist dies nicht möglich, wird vor Abschluss des Vertrags darauf hingewiesen, dass die Allgemeinen Geschäftsbedingungen beim Unternehmer eingesehen werden können und dem Verbraucher auf Anfrage kostenlos zugesandt werden.

Wenn der Vertrag elektronisch geschlossen wird, kann der Text dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen dem Verbraucher elektronisch so zur Verfügung gestellt werden, dass er ihn leicht auf einem dauerhaften Datenträger speichern kann.

Sollte dies nicht möglich sein, wird angegeben, wo die Allgemeinen Geschäftsbedingungen elektronisch eingesehen werden können und dass sie dem Verbraucher auf Wunsch kostenlos zugesandt werden.

Falls zusätzlich zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen spezielle Produkt- oder Dienstleistungsbedingungen gelten, finden die oben genannten Bestimmungen ebenfalls Anwendung.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, bleibt der Vertrag im Übrigen bestehen.

Nicht geregelte Situationen sind im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu beurteilen.

Artikel 4 – Das Angebot

Hat ein Angebot eine begrenzte Gültigkeitsdauer oder erfolgt es unter bestimmten Bedingungen, wird dies ausdrücklich im Angebot angegeben.

Das Angebot ist unverbindlich. Der Unternehmer ist berechtigt, das Angebot zu ändern.

Das Angebot enthält eine vollständige und genaue Beschreibung der angebotenen Produkte und/oder Dienstleistungen.

Werden Abbildungen verwendet, stellen diese eine möglichst wahrheitsgetreue Darstellung der angebotenen Produkte dar.

Offensichtliche Fehler oder Irrtümer im Angebot sind für den Unternehmer nicht bindend.

Alle Abbildungen und Spezifikationen dienen nur zur Veranschaulichung und können keinen Anspruch auf Schadensersatz oder Vertragsauflösung begründen.

Der Unternehmer kann nicht garantieren, dass die dargestellten Farben exakt den tatsächlichen Farben entsprechen.

Das Angebot enthält Informationen über:

  • mögliche Versandkosten
  • den Ablauf des Vertragsabschlusses
  • das Widerrufsrecht
  • Zahlungs-, Liefer- und Ausführungsbedingungen
  • die Frist zur Annahme des Angebots
  • eventuelle Kommunikationskosten
  • Archivierung des Vertrags
  • Möglichkeit zur Kontrolle und Korrektur von Daten
  • verfügbare Sprachen
  • geltende Verhaltenskodizes
  • Mindestlaufzeit bei Dauerschuldverhältnissen
  • optional verfügbare Größen, Farben oder Materialien

Artikel 5 – Der Vertrag

Der Vertrag kommt zustande, sobald der Verbraucher das Angebot annimmt und die Bedingungen erfüllt.

Bei elektronischer Annahme bestätigt der Unternehmer den Eingang unverzüglich.

Solange diese Bestätigung nicht erfolgt ist, kann der Verbraucher den Vertrag auflösen.

Der Unternehmer trifft geeignete technische und organisatorische Maßnahmen zur Sicherung der elektronischen Datenübertragung.

Der Unternehmer kann prüfen, ob der Verbraucher seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommen kann.

Wenn berechtigte Gründe bestehen, kann eine Bestellung abgelehnt oder mit besonderen Bedingungen versehen werden.

Der Unternehmer stellt dem Verbraucher folgende Informationen zur Verfügung:

  • die Besuchsadresse für Beschwerden
  • Bedingungen für das Widerrufsrecht
  • Informationen zu Garantien
  • relevante Vertragsdaten
  • Kündigungsbedingungen bei langfristigen Verträgen

Jeder Vertrag steht unter dem Vorbehalt ausreichender Produktverfügbarkeit.

Artikel 6 – Widerrufsrecht

Beim Kauf von Produkten hat der Verbraucher das Recht, den Vertrag innerhalb von 30 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beginnt am Tag nach Erhalt des Produkts.

Während dieser Zeit darf der Verbraucher das Produkt nur so weit auspacken oder benutzen, wie es zur Prüfung erforderlich ist.

Bei Ausübung des Widerrufsrechts muss das Produkt – soweit möglich – im Originalzustand und mit sämtlichem Zubehör zurückgesendet werden.

Der Verbraucher muss den Unternehmer innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt über den Widerruf informieren.

Danach hat der Verbraucher 30 Tage Zeit, das Produkt zurückzusenden.

Der Verbraucher muss nachweisen können, dass die Rücksendung rechtzeitig erfolgt ist.

Wenn dies nicht geschieht, gilt der Kauf als endgültig.

Artikel 7 – Kosten im Falle eines Widerrufs

Die Kosten der Rücksendung trägt der Verbraucher.

Hat der Verbraucher bereits bezahlt, wird der Betrag spätestens innerhalb von 30 Tagen nach Widerruf zurückerstattet, sofern das Produkt zurückerhalten wurde oder ein Versandnachweis vorliegt.

Artikel 8 – Ausschluss des Widerrufsrechts

Der Unternehmer kann das Widerrufsrecht für bestimmte Produkte ausschließen, z. B.:

  • maßgefertigte Produkte
  • personalisierte Produkte
  • Produkte, die nicht zurückgesendet werden können
  • schnell verderbliche Produkte
  • Produkte mit Preisschwankungen auf Finanzmärkten
  • Zeitungen und Zeitschriften
  • geöffnete Software oder Medien
  • geöffnete Hygieneprodukte

Artikel 9 – Preis

Während der Gültigkeitsdauer eines Angebots werden Preise nicht erhöht, außer bei Änderungen der Mehrwertsteuer.

Produkte mit marktbedingten Preisschwankungen können variable Preise haben.

Preiserhöhungen innerhalb von drei Monaten nach Vertragsabschluss sind nur bei gesetzlichen Änderungen zulässig.

Alle Preise verstehen sich vorbehaltlich Druck- und Tippfehlern.

Artikel 10 – Konformität und Garantie

Der Unternehmer garantiert, dass Produkte und Dienstleistungen dem Vertrag entsprechen.

Garantien des Herstellers schränken die gesetzlichen Rechte des Verbrauchers nicht ein.

Mängel müssen innerhalb von 30 Tagen nach Lieferung gemeldet werden.

Die Garantie gilt nicht bei:

  • eigenständigen Reparaturen
  • unsachgemäßer Nutzung
  • Missachtung der Anweisungen

Artikel 11 – Lieferung und Ausführung

Bestellungen werden mit größtmöglicher Sorgfalt bearbeitet.

Lieferungen erfolgen spätestens innerhalb von 30 Tagen, sofern nichts anderes vereinbart wurde.

Bei Verzögerungen wird der Verbraucher informiert und kann den Vertrag kostenfrei auflösen.

Das Risiko geht erst bei Übergabe an den Verbraucher über.

Artikel 12 – Dauerschuldverhältnisse

Der Verbraucher kann Verträge mit unbestimmter Laufzeit jederzeit mit maximal einem Monat Kündigungsfrist kündigen.

Verträge mit fester Laufzeit können zum Ende der Laufzeit gekündigt werden.

Automatische Verlängerungen sind nur unter bestimmten Bedingungen zulässig.

Artikel 13 – Zahlung

Zahlungen müssen innerhalb von 7 Werktagen erfolgen, sofern nichts anderes vereinbart wurde.

Fehler in Zahlungsdaten müssen unverzüglich gemeldet werden.

Bei Zahlungsverzug kann der Unternehmer angemessene Kosten berechnen.

Artikel 14 – Beschwerdeverfahren

Beschwerden müssen innerhalb von 7 Tagen nach Feststellung schriftlich eingereicht werden.

Der Unternehmer beantwortet Beschwerden innerhalb von 14 Tagen.

Wenn eine längere Bearbeitung erforderlich ist, erhält der Verbraucher eine Empfangsbestätigung.

Artikel 15 – Streitigkeiten

Auf alle Verträge zwischen Unternehmer und Verbraucher, auf die diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen Anwendung finden, ist ausschließlich niederländisches Recht anwendbar.

Dies gilt auch, wenn der Verbraucher im Ausland wohnhaft ist.